Nuthetal

Di, 27. Oktober 2020, 10.00 - 13.00 Uhr

Polen in der Europäischen Union – Ziele, Interessen, Partner / politische Bildung

  Eine Veranstaltung zur politischen Bildung, gefördert durch die Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung

Polen ist einer der wichtigsten Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Seit dem Beitritt zur Gemeinschaft im Jahr 2004 hat daher immer wieder deutlich gemacht, dass es die EU mitgestalten möchte. Dabei zeigte Polen auch immer wieder, wo seine Prioritäten liegen und wie es zentrale Themen europäischer Politik entwickeln möchte. Die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die in Polen seit 2015 regiert, hat in diesem Zusammenhang neue Akzente gesetzt. Nicht zuletzt trachtet sie im Rahmen einer „eurorealistischen“ Politik danach, den nationalen Belangen Polens besser Gehör zu verschaffen. Durch ihre Politik des „Guten Wandels“, also tiefgreifenden Reformen zur Erneuerung von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, hat die PiS im Land polarisiert, aber auch Konflikte mit der EU herbeigeführt – etwa beim Umbau der Justiz. Ungeachtet dessen forciert die PiS aber auch Themen, die ebenfalls von den Vorgängerregierungen betont wurden. Vor diesem Hintergrund sollen die folgenden Fragen angesprochen werden:

- Wo steht Polen nach den Parlamentswahlen vom Herbst 2019 und den Präsidentschaftswahlen vom Sommer 2020? Wie sehen die innenpolitischen Gegebenheiten der polnischen Außen- und Europapolitik aus?

- Welche Ziele verfolgt Polen in der EU? Welche Politikfelder sind besonders wichtig?

- Wie stellt sich Polen die Zukunft der EU vor?

- Welche Rolle spielt das Sonderverhältnis zu den USA? Wie blickt Polen auf die NATO und die transatlantischen Beziehungen?

- Wie sieht Polens Ostpolitik aus? Wie gestalten sich die Beziehungen zu Russland? Welche Interessen verfolgt man gegenüber den Ländern der Östlichen Partnerschaft, insbesondere der Ukraine? Wie verhält sich Polen zu der Krise in Belarus?

- Wer sind Polens Partner in der EU? Wie haben sich die Beziehungen zu den Visegrád-Ländern entwickelt? Wie blickt Polen auf Deutschland und in welchem Zustand befinden sich die deutsch-polnischen Beziehungen?